INTERNETRECHTSLAGE

Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 12.05.1998 entschieden, daß man durch die Anbringung bzw. Ausbringung von Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das Landgericht Hamburg - nur dadurch verhindert werden, daß man sich ausdrücklich von den Inhalten der gelinkten Seite, bzw. des gesamten Web's distanziert. Wir haben auf der Homepage der Zeiss-Apotheke Links zu anderen Seiten im Internet angelegt. Für alle diese WebPageLinks gilt: 

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Seit dem 01.01.2002 wird in Deutschland die EU Richtlinie 2003/31/EG über rechtliche Aspekte der Teledienste mit dem "Elektronischen Geschäftsverkehr-Gesetz (EGG) umgesetzt. Dafür muss das deutsche Teledienstgesetz entsprechend angepasst werden. Das TDG neuer Fassung legt nun fest, dass jede Homepage bestimmte Mindestinformationen zur Verfügung stellen muss. Neben Name, Anschrift und der e-mail-Adresse werden nunmehr auch Informationen  zur zuständigen Aufsichtsbehörde gefordert, was im Falle einer Apotheke einen Hinweis auf die jeweilige Landesapothekerkammer erfordert, die gesetzliche Berufsbezeichnung „Apotheker" und der Staat, in dem diese Bezeichnung verliehen worden ist. Darüber hinaus muss der Apotheker jetzt auch die für ihn einschlägige Berufsordnung bezeichnen und erläutern, wie der Text der Berufsordnung für den lnternetnutzer zugänglich ist (vgl. § 6 EGG).

Die Pflichtangaben lt. Teledienstgesetz finden Sie unter der Schaltfläche "Kontakt".

  (Dr. Reiner Wildner, Zeiss-Apotheke Jena , zeissapotheke@t-online.de )